US-Präsident Donald Trump will das Verteidigungsressort in «Kriegsministerium» umbenennen. Der Republikaner plane, am Freitag eine entsprechende Verordnung zu unterschreiben, wie der dpa aus dem Weissen Haus nach entsprechenden Medienberichten bestätigt wurde.
Der Schritt bahnte sich schon länger an – Trump dachte immer mal wieder laut darüber nach. US-Verteidigungsminister Pete Hegseth sagte diese Woche im TV-Sender «Fox News», man wolle einen «Krieger-Ethos» wiederbeleben und so nach aussen hin abschrecken. Dies geschehe nicht, weil man Konflikte suche. Man wolle das Heimatland sicherer machen.
Der Name «Kriegsministerium» ist nicht neu. Laut «New York Times» wurde diese Bezeichnung bis kurz nach dem Zweiten Weltkrieg verwendet. 1789 waren nach US-Regierungsangaben der Name und das Ministerium entstanden. Die US-Zeitung schrieb mit Blick auf die Zuständigkeiten des Kongresses, dass unklar sei, ob der Name nach Trumps Anordnung sofort in Kraft treten werde.
Der US-Präsident arbeitet eigentlich daran, das Image des Friedensstifters zu vermitteln, der Kriege beendet. Es ist ein offenes Geheimnis, dass Trump gerne den Friedensnobelpreis hätte. Er präsentierte in den vergangenen Monaten mehrere Friedensabkommen unter der Vermittlerrolle der USA. Seine Bemühungen um ein Ende des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine brachten hingegen bislang keinen Durchbruch.
Der Kurs der US-Regierung ist es zugleich, Frieden durch Stärke und Dominanz zu erreichen. Jüngst hatte es mehrere Militäreinsätze gegeben. Im Juni hatten die USA an der Seite Israels in den Krieg gegen den Iran eingegriffen und iranische Atomanlagen bombardiert. Nach Trumps Befehl hatten US-Militärflugzeuge bunkerbrechende Bomben abgeworfen. So sollten die Atompläne des Landes geschwächt werden.
Doch US-Militär wird jüngst auch in ganz anderen Kontexten eingesetzt. Vor Tagen gab es einen US-Schlag gegen ein aus Venezuela gestartetes Boot in der Südkaribik, auf dem Drogen transportiert worden sein sollen. Trump postete auf seiner Plattform Truth Social ein Video des Angriffs mit elf Toten, das wie eine Abschreckung wirkte. Die USA wollen verhindern, dass das Land mit Drogen überschwemmt wird.
Zudem sieht man aktuell in der US-Hauptstadt Militär auf den Strassen. Trump hatte vor Wochen die Nationalgarde aktiviert – wegen angeblich ausufernder Kriminalität. Der Republikaner bezeichnete Washington als «Rattenloch». Bereits vor Monaten hatte er Soldaten nach Los Angeles beordert, damit diese Proteste auf den Strassen gegen Abschiebe-Razzien unterbinden. (sda/dpa)
